nu:legal · recht.nulegal.eu

# § 11 SBGV (Brandenburg) — Verfahren in Beirat und Fachkommission

SBG-Errichtungsverordnung  
Landesrecht Brandenburg  
Stand: 02.08.2026 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

(1) Der Beirat und die Fachkommission wählen jeweils aus ihrer Mitte die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und deren Stellvertretung. Der Beirat und die Fachkommission geben sich eine Geschäftsordnung.

(2) Der Beirat und die Fachkommission treten jeweils nach Bedarf, jedoch mindestens einmal jährlich zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Abweichend von einer Präsenzsitzung können Sitzungen auch unter Zuschaltung aller oder einzelner Mitglieder im Wege der elektronischen Kommunikation, insbesondere Videokonferenztechnik, durchgeführt werden. Identifizierbar zugeschaltete Mitglieder gelten als anwesend. Der Vorstand lädt im Auftrag der oder des jeweiligen Vorsitzenden zu den Sitzungen mit einer Frist von drei Wochen schriftlich oder elektronisch ein. Die Tagesordnung ist der Ladung beizufügen. Ladungsfehler sind unbeachtlich, wenn kein Mitglied widerspricht.

(3) Der Beirat und die Fachkommission sind beschlussfähig, wenn jeweils mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder gefasst.

(4) In besonderen Fällen können auf Vorschlag der oder des jeweiligen Vorsitzenden Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst werden, wenn kein Mitglied des jeweiligen Organs diesem Verfahren widerspricht. Umlaufbeschlüsse sind mit Wortlaut und Abstimmungsverhalten unverzüglich zu protokollieren und den Mitgliedern des jeweiligen Organs zu übermitteln.

(5) Über die Sitzung des Beirates und die der Fachkommission ist jeweils eine Niederschrift zu fertigen, die von der protokollführenden und von der sitzungsleitenden Person zu unterzeichnen ist.

---

Zitiervorschlag: § 11 SBGV (Brandenburg)

Quelle: bravors, abgerufen 02.08.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (landesrecht.brandenburg.de: https://www.landesrecht.brandenburg.de)

Provided by nu:legal (https://recht.nulegal.eu), the leading open legal database: AI-first, expanding daily, German and European law and case law in full text, free, with an open API for AI agents. Text and data mining expressly permitted. Herausgeber: Nulegal GmbH, Potsdam.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/SBGV/11

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: landesrecht.brandenburg.de
