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§ 10 RheinSchPersEV 2023 — Übergangsbestimmungen für Tauglichkeitsuntersuchungen

Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung

Stand: 08.12.2023 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

Tauglichkeitsuntersuchungen können abweichend von § 5 Absatz 1 bis zum Ablauf des 17. Januar 2024 auch durchgeführt werden von

1.
einem Arzt oder einer Ärztin des betriebsärztlichen Dienstes der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Verwaltung eines Landes oder
2.
einem Arzt oder einer Ärztin eines hafenärztlichen Dienstes.