nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsverzeichnis RheinSchPV 1994 Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) Stand: 01.12.2023 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum) ``` Erster Teil Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen § 1.01 Begriffsbestimmungen § 1.02 Schiffsführer § 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord § 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht § 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen § 1.06 Benutzung der Wasserstraße § 1.07 Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste § 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge § 1.09 Besetzung des Ruders § 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord § 1.10a Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord § 1.11 Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord § 1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen § 1.14 Beschädigung von Anlagen § 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße § 1.16 Rettung und Hilfeleistung § 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen § 1.18 Freimachen des Fahrwassers § 1.19 Besondere Anweisungen § 1.20 Überwachung § 1.21 Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde § 1.22a Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt § 1.23 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen § 1.24 Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze § 1.25 Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen § 1.26 Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug Kapitel 2 Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung § 2.01 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe § 2.02 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge § 2.03 Schiffseichung § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger § 2.05 Kennzeichen der Anker § 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen Kapitel 3 Bezeichnung der Fahrzeuge Abschnitt I: Allgemeines § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen § 3.02 Lichter § 3.03 Flaggen, Tafeln und Wimpel § 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen § 3.06 (ohne Inhalt) § 3.07 Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw. Abschnitt II: Nacht- und Tagbezeichnung Titel A: Bezeichnung während der Fahrt § 3.08 Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb § 3.09 Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt § 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt § 3.13 Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt § 3.14 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter § 3.15 Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist § 3.16 Bezeichnung der Fähren in Fahrt § 3.17 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt § 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt Titel B: Bezeichnung beim Stilliegen § 3.20 Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen § 3.21 Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter § 3.22 Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen § 3.23 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen § 3.24 Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger § 3.25 Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge § 3.26 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker Abschnitt III: Sonstige Bezeichnung § 3.27 Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden § 3.28 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen § 3.29 Schutz gegen Wellenschlag § 3.30 Notzeichen § 3.31 Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten § 3.32 Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden § 3.33 Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander § 3.34 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern Kapitel 4 Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk;Informations- und Navigationsgeräte Abschnitt I: Schallzeichen § 4.01 Allgemeines § 4.02 Gebrauch der Schallzeichen § 4.03 Verbotene Schallzeichen § 4.04 Notzeichen Abschnitt II: Sprechfunk § 4.05 Sprechfunk Abschnitt III. Informations- und Navigationsgeräte § 4.06 Radar § 4.07 Inland AIS und Inland ECDIS Kapitel 5 Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße § 5.01 Schiffahrtszeichen § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße Kapitel 6 Fahrregeln Abschnitt I: Allgemeines § 6.01 Schnelle Schiffe § 6.02 Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen § 6.02a Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander Abschnitt II: Begegnen und Überholen § 6.03 Allgemeine Grundsätze § 6.04 Begegnen: Grundregeln § 6.05 Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln § 6.06 Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander § 6.07 Begegnen im engen Fahrwasser § 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen § 6.09 Überholen: Allgemeine Bestimmungen § 6.10 Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge § 6.11 Überholverbot durch Schiffahrtszeichen Abschnitt III: Weitere Regeln für die Fahrt § 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs § 6.13 Wenden § 6.14 Verhalten bei der Abfahrt § 6.15 Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen § 6.17 Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge § 6.18 Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten § 6.19 Schiffahrt durch Treibenlassen § 6.20 Vermeidung von Wellenschlag § 6.21 Zusammenstellung der Verbände § 6.22 Sperrung der Schiffahrt und gesperrte Wasserflächen § 6.22a Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen Abschnitt IV: Fähren § 6.23 Verhalten der Fähren Abschnitt V: Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen § 6.24 Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines § 6.25 Durchfahrt unter festen Brücken § 6.26 Durchfahrt durch Schiffbrücken § 6.27 Durchfahren der Wehre § 6.28 Durchfahren der Schleusen § 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt § 6.29 Vorrecht auf Schleusung Abschnitt VI: Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar § 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter § 6.31 Stillliegende Fahrzeuge § 6.32 Mit Radar fahrende Fahrzeuge § 6.33 Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge Kapitel 7 Regeln für das Stilliegen § 7.01 Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen § 7.02 Liegeverbot § 7.03 Ankern und Benutzung von Ankerpfählen § 7.04 Festmachen § 7.05 Liegestellen § 7.06 Besondere Liegestellen § 7.07 Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stilliegen § 7.08 Wache und Aufsicht Kapitel 8 Zusatzbestimmungen § 8.01 Geschleppte und schleppende Schubverbände § 8.02 Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen § 8.03 Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen § 8.04 Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes § 8.05 Kupplungen der Schubverbände § 8.06 Sprechverbindung auf Verbänden § 8.07 Begehbarkeit der Schubverbände § 8.08 Zusammenstellung der Schleppverbände § 8.09 Bleib-weg-Signal § 8.10 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind § 8.11 Sicherheit an Bord der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen Zweiter Teil Sonderbestimmungen für einzelne Rheinstrecken Kapitel 9 Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen § 9.01 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel § 9.02 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein § 9.03 Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf § 9.04 Geregelte Begegnung § 9.05 Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe § 9.06 Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz § 9.07 Beschränkungen der Schiffahrt § 9.08 Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen-St. Goar § 9.09 Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50) § 9.10 Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der Bundeswehr zwischen den Schleusen Iffezheim und der Spyck'schen Fähre § 9.11 Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre Kapitel 10 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser § 10.01 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre § 10.02 Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar Kapitel 11 Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen § 11.01 Höchstabmessungen der Fahrzeuge § 11.02 Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge Kapitel 12 Stromstrecken mit Meldepflicht oder mit Wahrschauregelung § 12.01 Meldepflicht § 12.02 Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar § 12.03 Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke Kapitel 13 Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim § 13.01 Anwendungsbereich § 13.02 Kennzeichnung der Fahrzeuge § 13.03 Einsenkungsmarken § 13.04 Tiefgangsanzeiger § 13.05 Unterscheidungszeichen der Anker § 13.06 Zusammenstellung der Verbände Kapitel 14 Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein § 14.01 Allgemeine Bestimmungen § 14.02 Basel § 14.03 Mannheim-Ludwigshafen § 14.04 Mainz § 14.05 Bingen § 14.06 Bad Salzig § 14.07 Koblenz § 14.08 Andernach § 14.09 Wesseling § 14.10 Duisburg-Ruhrort § 14.11 Übernachtungshäfen Boven-Rijn, Waal und Lek § 14.12 Schutz- und Sicherheitshafen Emmerich § 14.13 Ijzendoorn und Haaften Dritter Teil Umweltbestimmungen Kapitel 15 Gewässerschutz und Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen § 15.01 Begriffsbestimmungen § 15.02 Allgemeine Sorgfaltspflicht § 15.03 Verbot der Einbringung und Einleitung § 15.04 Sammlung und Behandlung an Bord § 15.05 Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen § 15.06 Sorgfaltspflicht beim Bunkern § 15.07 Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) § 15.08 Bilgenentölungsboote § 15.09 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge Anlagen Anlage 1: Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt Anlage 2: (ohne Inhalt) Anlage 3: Bezeichnung der Fahrzeuge Anlage 4: (ohne Inhalt) Anlage 5: (ohne Inhalt) Anlage 6: Schallzeichen Anlage 7: Schiffahrtszeichen Anlage 8: Bezeichnung der Wasserstraße Anlage 9: Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43 Anlage 10: Muster für das Ölkontrollbuch Anlage 11: Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen „Navigationsstatus“ und des Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug Anlage 12: Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten Anlage 13: Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsverzeichnis RheinSchPV 1994 Datenquelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. 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