nu:legal · recht.nulegal.eu # Anlage 7 RheinSchPV 1994 — Schiffahrtszeichen Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) Stand: 01.12.2020 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum) (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 109 bis 127; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorbemerkung: - 1. Die Zeichen in Abschnitt 1 können, wie in Abschnitt II angegeben, ergänzt oder erläutert werden. - 2. Die Tafeln können, um besser erkennbar zu sein, mit einem schmalen weißen Streifen eingefaßt werden. Abschnitt I – HauptzeichenA. Verbotszeichen ``` A.1 Verbot der Durchfahrt (allgemeines Zeichen); (§ 3.25 Nr. 1 Buchstabe b, § 6.08 Nr. 2, § 6.16 Nr. 4, § 6.22 Nr. 1, § 6.22a, § 6.25 Nr. 1, § 6.27 Nr. 1, § 6.28a Nr. 3, § 9.02 Nr. 5 und 6 und § 10.01 Nr. 4 Buchstabe c) entweder Tafeln [Abbildung] oder rote Lichter [Abbildung] oder rote Flaggen. [Abbildung] Werden zwei Lichter oder zwei Flaggen übereinander gezeigt, bedeutet dies ein langdauerndes Verbot. A.1a Gesperrte Wasserflächen; jedoch für Kleinfahrzeuge ohne Antriebsmaschine befahrbar.(§ 6.22 Nr. 2 Buchstabe a) [Abbildung] A.2 Überholverbot, allgemein.(§ 6.11) [Abbildung] A.3 Überholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht über schreitet.(§ 6.11) [Abbildung] A.4 Verbot des Begegnens und Überholverbot.(§ 6.08 Nr. 1) [Abbildung] A.5 Stilliegeverbot auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.(§ 7.02 Nr. 1 Buchstabe c) [Abbildung] A.5.1 Stilliegeverbot auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist.(§ 7.02 Nr. 1 Buchstabe 1) [Abbildung] A.6 Ankerverbot und Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.(§ 6.18 Nr. 2 und § 7.03 Nr. 1 Buchstabe b) [Abbildung] A.7 Festmacheverbot am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.(§ 7.04 Nr. 1 Buchstabe b) [Abbildung] A.8 Wendeverbot.(§ 6.13 Nr. 4) [Abbildung] A.9 Vermeidung von Wellenschlag(§ 6.20 Nummer 1 Buchstabe e und § 15.07 Nummer 8 Buchstabe b) [Abbildung] A.10 Verbot, außerhalb der angezeigten Begrenzung zu fahren.(§ 6.24 Nr. 2 Buchstabe a) [Abbildung] A.11 Verbot der Einfahrt; die Vorbereitungen zur Fortsetzung der Fahrt sind jedoch zu treffen(§ 6.28a Nr. 1 Buchstabe c) [Abbildung] A.12 Fahrverbot für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb.(§ 6.22 Nr. 2 Buchstabe b) [Abbildung] A.13 (ohne Inhalt) A.14 Verbot des Wasserskilaufens. [Abbildung] A.15 Fahrverbot für Segelfahrzeuge. [Abbildung] A.16 Fahrverbot für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahren. [Abbildung] A.17 Verbot des Segelsurfens. [Abbildung] A.18 Fahrverbot für Wassermotorräder (Waterscooter, Jetski usw.). [Abbildung] ``` B. Gebotszeichen ``` B.1 Gebot, die durch den Pfeil angezeigte Richtung einzuschlagen.(§ 6.12) [Abbildung] B.2 a)Gebot, auf die Fahrrinnenseite hinüberzufahren, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt.(§ 6.12) [Abbildung] b)Gebot, auf die Fahrrinnenseite hinüberzufahren, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt.(§ 6.12) [Abbildung] B.3 a)Gebot, die Fahrrinnenseite zu halten, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt.(§ 6.12) [Abbildung] b)Gebot, die Fahrrinnenseite zu halten, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt.(§ 6.12) [Abbildung] B.4 a)Gebot, die Fahrrinne nach Backbord zu kreuzen.(§ 6.12) [Abbildung] b)Gebot, die Fahrrinne nach Steuerbord zu kreuzen..(§ 6.12) [Abbildung] B.5 Gebot, unter bestimmten Voraussetzungen anzuhalten.(§ 6.28 Nr. 1) [Abbildung] B.6 Gebot, die angegebene Geschwindigkeit (in km/Std.) nicht zu überschreiten. [Abbildung] B.7 Gebot, Schallsignal zu geben. [Abbildung] B.8 Gebot, besondere Vorsicht walten zu lassen.(§ 6.08 Nr. 2) [Abbildung] B.9 a)Gebot, nur dann in die Hauptwasserstraße einzufahren oder sie zu überqueren, wenn dadurch die Fahrzeuge auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen werden, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern.(§ 6.16 Nr. 3) [Abbildung] b)wie vor [Abbildung] B.10 (ohne Inhalt) B.11 a)Gebot, Sprechfunk zu benutzen.(§ 4.05 Nr. 5) [Abbildung] b)Gebot, Sprechfunk auf dem angegebenen Kanal zu benutzen.(§ 4.05 Nr. 5)Beispiel: Kanal 11 [Abbildung] B.12 Gebot zur Nutzung von Landstromanschlüssen(§ 7.06 Nr. 3) [Abbildung] ``` C. Zeichen für Einschränkungen ``` C.1 Die Fahrwassertiefe ist begrenzt. [Abbildung] C.2 Die lichte Höhe über dem Wasserspiegel ist begrenzt. [Abbildung] C.3 Die Breite der Durchfahrtsöffnung oder der Fahrrinne ist begrenzt. [Abbildung] C.4 Es bestehen Schiffahrtsbeschränkungen; sie sind auf einer zusätzlichen Tafel unter dem Schiffahrtszeichen angegeben. [Abbildung] C.5 Die Fahrrinne ist am rechten (linken) Ufer eingeengt; die Zahl auf dem Zeichen gibt den Abstand in Metern an, in dem sich die Fahrzeuge vom Tafelzeichen entfernt halten sollen. [Abbildung] ``` D. Empfehlende Zeichen ``` D.1 Empfohlene Durchfahrtsöffnung a)für Verkehr in beiden Richtungen;(§ 6.25 Nr. 2 Buchstabe a) [Abbildung] b)für Verkehr nur in der Richtung, in der die Zeichen sichtbar sind (in der anderen Richtung untersagt).(§ 6.25 Nr. 2 Buchstabe b) [Abbildung] D.2 Empfehlung, sich in dem durch die Tafeln begrenzten Raum zu halten.(§ 6.24 Nr. 2 Buchstabe b) [Abbildung] D.3 Empfehlung,in der Richtung des Pfeils zu fahren; [Abbildung] in der Richtung vom festen Licht zum Gleichtaktlicht zu fahren. [Abbildung] ``` E. Hinweiszeichen ``` E.1 Erlaubnis zur Durchfahrtsöffnung (allgemeines Zeichen).(§ 3.25 Nr. 1 Buchstabe a, § 6.08 Nr. 2, § 6.27 Nr. 2 und § 6.28a) [Abbildung] E.2 Kreuzung einer Hochspannungsleitung. [Abbildung] E.3 Wehr [Abbildung] E.4a Nicht frei fahrende Fähre. [Abbildung] E.4b Frei fahrende Fähre [Abbildung] E.5 Erlaubnis zum Stilliegen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Zeichen steht.(§ 7.05 Nr. 1) [Abbildung] E.5.1 Erlaubnis zum Stilliegen auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist.(§ 7.05 Nr. 2) [Abbildung] E.5.2 Erlaubnis zum Stilliegen auf der Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen, die, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind.(§ 7.05 Nr. 3) [Abbildung] E.5.3 Höchstzahl der Fahrzeuge, die auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, nebeneinander stilliegen dürfen.(§ 7.05 Nr. 4) [Abbildung] E.5.4 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die nicht die Zeichen nach § 3.14 führen müssen.(§ 7.06 Nr.1) [Abbildung] E.5.5 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.5.6 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 2 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.5.7 Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen.(§ 7.06 Nr.1) [Abbildung] E.5.8 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die nicht die Zeichen nach § 3.14 führen müssen.(§ 7.06 Nr.1) [Abbildung] E.5.9 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.5.10 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 2 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.5.11 Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen.(§ 7.06 Nr.1) [Abbildung] E.5.12 Liegestelle für alle Fahrzeuge, die kein Zeichen nach § 3.14 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.5.13 Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen.(§ 7.06 Nr.1) [Abbildung] E.5.14 Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 2 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.5.15 Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen.(§ 7.06 Nr. 1) [Abbildung] E.6 Erlaubnis zum Ankern auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.(§ 7.03 Nr. 2) [Abbildung] E.6.1 Erlaubnis zur Benutzung von Ankerpfählen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.(§ 7.03 Nr. 3) [Abbildung] E.7 Erlaubnis zum Festmachen am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.(§ 7.04 Nr. 2) [Abbildung] E.7.1 Erlaubnis zum Festmachen am Ufer für das sofortige Ein- oder Ausladen eines Kraftwagens(§ 7.04 Nr. 2) [Abbildung] E.8 Hinweis auf eine Wendestelle.(§§ 6.13 und 7.02 Nr. 1 Buchstabe i) [Abbildung] E.9 a)Einmündende Wasserstraßen gelten als Nebenwasserstraßen.(§ 6.16 Nr. 1) [Abbildung] b)wie vor [Abbildung] c)wie vor [Abbildung] E.10 a)Die benutzte Wasserstraße gilt als Nebenwasserstraße der einmündenden.(§ 6.1 Nr. 1) [Abbildung] b)wie vor [Abbildung] E.11 Ende des Verbots oder eines Gebots, das nur in einer Verkehrsrichtung gilt, oder Ende einer Einschränkung. [Abbildung] E.12 (ohne Inhalt) E.13 Trinkwasserzapfstelle. [Abbildung] E.14 Fernsprechstelle. [Abbildung] E.15 (ohne Inhalt) E.16 (ohne Inhalt) E.17 Wasserskistrecke. [Abbildung] E.18 Fahrerlaubnis für Segelfahrzeuge. [Abbildung] E.19 Fahrerlaubnis für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahren. [Abbildung] E.20 Erlaubnis zum Segelsurfen. [Abbildung] E.21 Nautischer Informationsfunkdienst.Beispiel: Kanal 18 [Abbildung] [Abbildung] E.22 Fahrerlaubnis für Wassermotorräder (Waterscooter, Jetski usw.). [Abbildung] E.23 Hochwassermarken. Marke I Bezugswasserstand [Abbildung] Marke II Bezugswasserstand [Abbildung] Die Marken sind in heller Farbe auf dunklem Untergrund oder in dunkler Farbe auf hellem Untergrund angebracht. E.24 Ohne Inhalt E.25 Landstromanschluss vorhanden [Abbildung] ``` Abschnitt II Zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder Aufschriften Die Hauptzeichen in Abschnitt I können durch zusätzliche Tafeln, Schilder, Pfeile oder Aufschriften ergänzt werden. - 1. Schilder, die die Entfernung angeben, in der die durch das Hauptzeichen angezeigte Bestimmung oder Besonderheit zu beachten ist.Die Schilder werden über dem Hauptzeichen angebracht.Beispiele: ``` [Abbildung] [Abbildung] ``` - 2. Pfeile, die angeben, in welcher Richtung der Strecke das Hauptzeichen gilt.Beispiele: ``` [Abbildung] ``` ``` [Abbildung] ``` - c) Verbot der Einfahrt in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße, die in der angezeigten Richtung liegen: rotes Licht A.1 und leuchtender Pfeil. ``` (§ 6.16 Nr. 4) [Abbildung] ``` - 3. Schilder, die ergänzende Erklärungen oder Hinweise geben. Die Schilder werden unter dem Hauptzeichen angebracht.Beispiele: ``` [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung]Anschluss für 400 V~ vorhanden ``` --- Zitiervorschlag: Anlage 7 RheinSchPV 1994 Quelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Provided by nu:legal (https://recht.nulegal.eu), the leading open legal database: AI-first, expanding daily, German and European law and case law in full text, free, with an open API for AI agents. Text and data mining expressly permitted. Herausgeber: Nulegal GmbH, Potsdam. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/RheinSchPV%201994/anlage-7 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: recht.bund.de