nu:legal · recht.nulegal.eu # Anlage 3 RheinSchPV 1994 — Bezeichnung der Fahrzeuge Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) Stand: 10.06.2019 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum) (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 88 bis 105; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Allgemeines - 1. Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat. - 2. Schubverbände, deren Länge 110,00 m und deren Breite 12,00 m nicht überschreiten, gelten als einzeln fahrende Fahrzeuge von gleicher Länge. - 3. Zeichenerklärung: ``` [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung] Licht von allen Seiten sichtbar Licht nur über einen beschränkten Horizontbogen sichtbar Funkellicht Flagge oder Tafel [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung] [Abbildung] Ball Zylinder Kegel Doppelkegel ``` - Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist mit einem Punkt in der Mitte versehen. Bilder mit schwarzem Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht. ``` Nachtbezeichnung Bild Tagbezeichnung ``` ``` [Abbildung] 1 § 3.01Begriffsbestimmungen und AnwendungenNr. 1:Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter und das Hecklicht sichtbar sind [Abbildung] 2 § 3.08Einzeln fahrende Fahrzeuge mit MaschinenantriebNr. 1:Länge bis 110,00m [Abbildung] 3 § 3.08Einzeln fahrende Fahrzeuge mit MaschinenantriebNr. 2:Länge mehr als 110,00 m [Abbildung] 4 [Abbildung] § 3.09SchleppverbändeNr. 1:Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze des Verbandes fährt [Abbildung] 5 [Abbildung] § 3.09SchleppverbändeNr. 2:Die Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren [Abbildung] 6 [Abbildung] § 3.09SchleppenNr. 3:Geschleppte Fahrzeuge [Abbildung] 7 [Abbildung] § 3.09SchleppenNr. 3:Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m [Abbildung]Geändertes Bild 8: Das Licht auf dem mittleren Anhang befindet sich auf dem äußeren Anhang 8 [Abbildung] § 3.09SchleppenNr. 3 Buchstabe b:Anhanglänge des Verbandes mit mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen [Abbildung] 9 [Abbildung] § 3.09SchleppenNr. 4:Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes [Abbildung] 10 [Abbildung] § 3.09SchleppenNr. 4:Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes [Abbildung] 11 § 3.10SchubverbändeNr. 1:Schubverband [Abbildung] 12 § 3.10SchubverbändeNr. 1 Buchstabe c:Außer dem schiebenden Fahrzeug zwei oder mehr von hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge [Abbildung] 13 § 3.10SchubverbändeNr. 2:Zwei schiebende Fahrzeuge [Abbildung] 14 [Abbildung] § 3.10SchubverbändeNr. 3 und 4:Geschleppte Schubverbände [Abbildung] 15 § 3.11Gekuppelte FahrzeugeNr. 1:Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb [Abbildung] 16 § 3.11Gekuppelte FahrzeugeNr. 1:Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb [Abbildung] 17 § 3.12Fahrzeuge unter Segel [Abbildung] 18 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 1 Buchstabe a, b und c:Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb [Abbildung] 19 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 1 Buchstabe d, e und f:Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne [Abbildung] 20 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 1 Buchstabe f:Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht [Abbildung] 21 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 3:Geschleppt oder längsseits gekuppelt [Abbildung] 22 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 4:Unter Segel fahrend [Abbildung] 23 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 4:Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp [Abbildung] 24 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 4:Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht und bei Annäherung anderer Fahrzeuge ein zweites Licht zeigend [Abbildung] 25 § 3.13KleinfahrzeugeNr. 5:Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend [Abbildung] 26 [Abbildung] § 3.13KleinfahrzeugeNr. 1 und 6:Unter Segel und gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fahrend [Abbildung] 27a [Abbildung] 27b [Abbildung] § 3.14Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher GüterNr. 1:Bestimmte entzündbare Stoffe nach ADNR [Abbildung] 28a [Abbildung] 28b [Abbildung] § 3.14Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher GüterNr. 2:Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADNR [Abbildung] 29 [Abbildung] § 3.14Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher GüterNr. 3:Bestimmte explosive Stoffe nach ADNR [Abbildung] 30 [Abbildung] § 3.14Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher GüterNr. 4:Schubverband [Abbildung] 31 [Abbildung] § 3.14Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher GüterNr. 4:Gekuppelte Fahrzeuge [Abbildung] 32 [Abbildung] § 3.14Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher GüterNr. 5:Schubverbände mit zwei schiebenden Fahrzeugen 33 [Abbildung] § 3.15Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Länge unter 20,00 m liegt [Abbildung] 34 § 3.16FährenNr. 1:Nicht frei fahrende Fähren [Abbildung] 35 § 3.16FährenNr. 2:Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am Längsseil [Abbildung] 36 § 3.16FährenNr. 3:Frei fahrende Fähren 37 [Abbildung] § 3.17Fahrzeuge, die einen Vorrang besitzen [Abbildung] 38 [Abbildung] § 3.18Manövrierunfähige Fahrzeuge [Abbildung] 39 § 3.19Schwimmkörper und schwimmende Anlagen [Abbildung] 40 § 3.20Fahrzeuge beim StilliegenNr. 1:Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge, Fähren und schwimmenden Geräte bei der Arbeit [Abbildung] 41 § 3.20Fahrzeuge beim StilliegenNr. 2:Kleinfahrzeuge mit Ausnahme der Beiboote [Abbildung] 42 [Abbildung] § 3.21Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter [Abbildung] 43 [Abbildung] § 3.21Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Schubverbände [Abbildung] 44 [Abbildung] § 3.21Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Gekuppelte Fahrzeuge [Abbildung] 45 § 3.22Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegenNr. 1:Nicht frei fahrende Fähren [Abbildung] 46 § 3.22Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegenNr. 2:Frei fahrende Fähren [Abbildung] 47 § 3.23Schwimmkörper und schwimmende Anlagen [Abbildung] 48 [Abbildung] § 3.24Fischereifahrzeuge mit Netzen oder Auslegern [Abbildung] 49a [Abbildung] 49b [Abbildung] § 3.25Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene FahrzeugeNr. 1 Buchstabe a:Durchfahrt frei an beiden Seiten [Abbildung] 50a [Abbildung] 50b [Abbildung] § 3.25Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene FahrzeugeNr. 1 Buchstabe a und b:Durchfahrt frei an einer Seite [Abbildung] 51 [Abbildung] § 3.25Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene FahrzeugeNr. 1 Buchstabe c:Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an beiden Seiten [Abbildung] 52 [Abbildung] § 3.25Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene FahrzeugeNr. 2:Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Durchfahrt frei an einer Seite [Abbildung] 53 [Abbildung] § 3.26Fahrzeuge und Schwimmkörper, deren Anker die Schiffahrt gefährden könnenNr. 1 und 3:Fahrzeuge und Anker [Abbildung] 54 [Abbildung] § 3.26Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden könnenNr. 2 und 3:Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und deren Anker [Abbildung] 55 [Abbildung] § 3.26Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden könnenNr. 4:Anker schwimmender Geräte [Abbildung] 56 [Abbildung] § 3.27Fahrzeuge der Überwachungsbehörde [Abbildung] 57 [Abbildung] § 3.28Fahrzeuge, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen [Abbildung] 58 [Abbildung] § 3.29Schutz gegen Wellenschlag [Abbildung] 59 [Abbildung] § 3.30Notzeichen [Abbildung] 60 [Abbildung] § 3.31Verbot, das Fahrzeug zu betreten [Abbildung] 61 [Abbildung] § 3.32Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden [Abbildung] 62 [Abbildung] § 3.33Verbot des Stillliegens nebeneinander;§ 15.07 Nummer 8 Buchstabe aSorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) [Abbildung] 63 [Abbildung] § 6.04BegegnenNr. 3:Begegnen an der Steuerbordseite [Abbildung] 64 [Abbildung] § 3.08Einzeln fahrende Fahrzeuge mit MaschinenantriebNr. 3:Schnelles Schiff [Abbildung] 65 [Abbildung] § 3.34Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern [Abbildung] 66 [Abbildung] § 2.06Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen ``` --- Zitiervorschlag: Anlage 3 RheinSchPV 1994 Quelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Provided by nu:legal (https://recht.nulegal.eu), the leading open legal database: AI-first, expanding daily, German and European law and case law in full text, free, with an open API for AI agents. 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