nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht KVBG Kohleverstromungsbeendigungsgesetz Historische Fassung: Stand 29.12.2022 bis 13.04.2025. Dies ist nicht die aktuelle Fassung. Teil 1Allgemeine Bestimmungen ``` § 1 Anwendungsbereich § 2 Zweck und Ziele des Gesetzes § 3 Begriffsbestimmungen ``` Teil 2Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung ``` § 4 Zielniveau und Zieldaten § 5 Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung § 6 Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung § 7 Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur § 8 Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen § 9 Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige ``` Teil 3Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung ``` § 10 Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine § 11 Bekanntmachung der Ausschreibung § 12 Teilnahmeberechtigung § 13 Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen § 14 Anforderungen an Gebote § 15 Rücknahme von Geboten § 16 Ausschluss von Bietern § 17 Ausschluss von Geboten § 18 Zuschlagsverfahren § 19 Höchstpreis § 20 Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung § 21 Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge § 22 Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden § 23 Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit § 24 Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge § 25 Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve § 26 Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung ``` Teil 4Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung ``` § 27 Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine § 28 Gesetzliche Reduktionsmenge § 29 Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur § 30 Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung § 31 Investitionen in Steinkohleanlagen § 32 Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber § 33 Anordnungsverfahren § 34 Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung § 35 Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung § 36 Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve § 37 Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung § 38 Steinkohle-Kleinanlagen § 39 Härtefälle ``` Teil 5Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung ``` § 40 Stilllegung von Braunkohleanlagen § 41 Wahlrechte im Stilllegungspfad § 42 Netzreserve § 43 Braunkohle-Kleinanlagen § 44 Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen § 45 Auszahlungsmodalitäten § 46 Ausschluss Kohleersatzbonus § 47 Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve § 48 Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II § 49 Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags § 50 Zeitlich gestreckte Stilllegung ``` Teil 6Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot ``` § 51 Verbot der Kohleverfeuerung § 52 Vermarktungsverbot § 53 Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen ``` Teil 7Überprüfungen ``` § 54 Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme § 55 Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen § 56 Überprüfung des Abschlussdatums ``` Teil 8Anpassungsgeld ``` § 57 Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ``` Teil 9Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme ``` § 58 Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme ``` Teil 10Sonstige Bestimmungen ``` § 59 Bestehende Genehmigungen § 60 Verordnungsermächtigungen § 61 Aufgaben der Bundesnetzagentur § 62 Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur § 63 Gebühren und Auslagen § 64 Rechtsschutz § 65 Bußgeldvorschriften § 66 Fristen und Termine ``` ``` Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3) Südregion Anlage 2 (zu Teil 5) Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen Anlage 3 Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht KVBG Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. 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