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# § 14 InstitutsVergV — Anpassung bestehender Vereinbarungen

Institutsvergütungsverordnung  
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen). Diesen Text führen wir unverändert seit mindestens 10.06.2019, dem Beginn unseres Archivs.

(1) Das Institut hat darauf hinzuwirken, dass bestehende

- 1. Verträge mit Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen,

- 2. Betriebs- und Dienstvereinbarungen sowie

- 3. betriebliche Übungen,

die mit dieser Verordnung nicht vereinbar sind, soweit rechtlich zulässig, angepasst werden.

(2) Die Anpassung hat auf Grundlage einer für Dritte nachvollziehbaren fundierten juristischen Begutachtung der Rechtslage und unter Berücksichtigung der konkreten Erfolgsaussichten zu erfolgen.

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Zitiervorschlag: § 14 InstitutsVergV

Datenquelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/InstitutsVergV-2014/14

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