nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht IfSG Infektionsschutzgesetz Historische Fassung: Stand 01.04.2021 bis 22.04.2021. Dies ist nicht die aktuelle Fassung. ``` 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes § 1a (weggefallen) § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Prävention durch Aufklärung 2. Abschnitt - Koordinierung und epidemische Lage von nationaler Tragweite § 4 Aufgaben des Robert Koch-Instituts § 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite § 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung 3. Abschnitt - Überwachung § 6 Meldepflichtige Krankheiten § 7 Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern § 8 Zur Meldung verpflichtete Personen § 9 Namentliche Meldung § 10 Nichtnamentliche Meldung § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften § 12a (weggefallen) § 13 Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung § 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung § 15 Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage § 15a Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung 4. Abschnitt - Verhütung übertragbarer Krankheiten § 16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten § 17 Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung § 18 Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen § 19 Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen § 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe § 21 Impfstoffe § 22 Impfdokumentation § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder § 23a Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten 5. Abschnitt - Bekämpfung übertragbarer Krankheiten § 24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung § 25 Ermittlungen § 26 Teilnahme des behandelnden Arztes § 27 Gegenseitige Unterrichtung § 28 Schutzmaßnahmen § 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) § 29 Beobachtung § 30 Absonderung § 31 Berufliches Tätigkeitsverbot § 32 Erlass von Rechtsverordnungen 6. Abschnitt - Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen § 33 Gemeinschaftseinrichtungen § 34 Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes § 35 Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen § 36 Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung 7. Abschnitt - Wasser § 37 Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung § 38 Erlass von Rechtsverordnungen § 39 Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde § 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes § 41 Abwasser 8. Abschnitt - Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote § 43 Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes 9. Abschnitt - Tätigkeiten mit Krankheitserregern § 44 Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern § 45 Ausnahmen § 46 Tätigkeit unter Aufsicht § 47 Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis § 48 Rücknahme und Widerruf § 49 Anzeigepflichten § 50 Veränderungsanzeige § 50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung § 51 Aufsicht § 52 Abgabe § 53 Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge § 53a Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist 10. Abschnitt - Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden § 54 Vollzug durch die Länder § 54a Vollzug durch die Bundeswehr § 54b Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt 11. Abschnitt - Angleichung an Gemeinschaftsrecht § 55 Angleichung an Gemeinschaftsrecht 12. Abschnitt - Entschädigung in besonderen Fällen § 56 Entschädigung § 57 Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung § 58 Aufwendungserstattung § 59 Sondervorschrift für Ausscheider § 60 Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe § 61 Gesundheitsschadensanerkennung § 62 Heilbehandlung § 63 Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen § 64 Zuständige Behörde für die Versorgung § 65 Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen § 66 Zahlungsverpflichteter § 67 Pfändung 13. Abschnitt - Rechtsweg und Kosten § 68 Rechtsweg § 69 Kosten §§ 70 – 72 (weggefallen) 14. Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften § 73 Bußgeldvorschriften § 74 Strafvorschriften § 75 Weitere Strafvorschriften § 76 Einziehung 15. Abschnitt - Übergangsvorschriften § 77 Übergangsvorschriften ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht IfSG Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/IfSG/inhaltsuebersicht?asof=2021-04-01 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. 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