nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht DesignG Designgesetz Stand: 15.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen). Diese Fassung haben wir zuerst am 02.12.2020 gesehen; das ist ein Beobachtungsdatum, kein amtliches Inkrafttretensdatum. ``` Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Designschutz § 3 Ausschluss vom Designschutz § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse § 5 Offenbarung § 6 Neuheitsschonfrist Abschnitt 2 Berechtigte § 7 Recht auf das eingetragene Design § 8 Formelle Berechtigung § 9 Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten § 10 Entwerferbenennung Abschnitt 3 Eintragungsverfahren § 11 Anmeldung § 12 Sammelanmeldung § 13 Anmeldetag § 14 Ausländische Priorität § 15 Ausstellungspriorität § 16 Prüfung der Anmeldung § 17 Weiterbehandlung der Anmeldung § 18 Eintragungshindernisse § 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation § 20 Bekanntmachung § 21 Aufschiebung der Bekanntmachung § 22 Einsichtnahme in das Register § 22a Datenschutz § 23 Verfahrensvorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde § 24 Verfahrenskostenhilfe § 25 Elektronische Verfahrensführung, Verordnungsermächtigung § 26 Verordnungsermächtigungen Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes § 27 Entstehung und Dauer des Schutzes § 28 Aufrechterhaltung Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens § 29 Rechtsnachfolge § 30 Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren § 31 Lizenz § 32 Angemeldete Designs Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung § 33 Nichtigkeit § 34 Antragsbefugnis § 34a Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt § 34b Aussetzung § 34c Beitritt zum Nichtigkeitsverfahren § 35 Teilweise Aufrechterhaltung § 36 Löschung Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen § 37 Gegenstand des Schutzes § 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang § 39 Vermutung der Rechtsgültigkeit § 40 Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design § 40a Reparaturklausel § 41 Vorbenutzungsrecht Abschnitt 8 Rechtsverletzungen § 42 Beseitigung, Unterlassung und Schadenersatz § 43 Vernichtung, Rückruf und Überlassung § 44 Haftung des Inhabers eines Unternehmens § 45 Entschädigung § 46 Auskunft § 46a Vorlage und Besichtigung § 46b Sicherung von Schadensersatzansprüchen § 47 Urteilsbekanntmachung § 48 Erschöpfung § 49 Verjährung § 50 Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften § 51 Strafvorschriften Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen § 52 Designstreitsachen § 52a Geltendmachung der Nichtigkeit § 52b Widerklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit § 53 Gerichtsstand bei Ansprüchen nach diesem Gesetz und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb § 54 Streitwertbegünstigung Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde § 55 Beschlagnahme bei der Ein- und Ausfuhr § 56 Einziehung, Widerspruch § 57 Zuständigkeiten, Rechtsmittel § 57a Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen § 58 Inlandsvertreter § 59 Berühmung eines eingetragenen Designs § 60 Eingetragene Designs nach dem Erstreckungsgesetz § 61 Typografische Schriftzeichen Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster § 62 Weiterleitung der Anmeldung § 62a Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes auf Gemeinschaftsgeschmacksmuster § 63 Gemeinschaftsgeschmacksmusterstreitsachen § 63a Unterrichtung der Kommission § 63b Örtliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte § 63c Insolvenzverfahren § 64 Erteilung der Vollstreckungsklausel § 65 Strafbare Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen § 66 Anwendung dieses Gesetzes § 67 Einreichung der internationalen Anmeldung § 68 Weiterleitung der internationalen Anmeldung § 69 Prüfung auf Eintragungshindernisse § 70 Nachträgliche Schutzentziehung § 71 Wirkung der internationalen Eintragung Abschnitt 14 Übergangsvorschriften § 72 Anzuwendendes Recht § 73 Rechtsbeschränkungen § 74 Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht DesignG Datenquelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. 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