nu:legal · recht.nulegal.eu

# § 6 HSJustiz-LeistBVO (Nordrhein-Westfalen) — Höhe der Leistungsbezüge

HSJustiz-Leistungsbezügeverordnung  
Landesrecht Nordrhein-Westfalen  
Stand: 26.08.2026 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

Leistungsbezüge können insgesamt bis zur Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der Besoldungsgruppe W 2 und der letzten Dienstaltersstufe der Besoldungsgruppe A 16 festgesetzt werden. In begründeten Ausnahmefällen kann der Höchstbetrag nach Satz 1 um bis zu 50 vom Hundert überschritten werden. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen die Dienstbezüge in der zuvor ausgeübten Tätigkeit höher waren als das Grundgehalt der Besoldungsgruppe A 16.

---

Zitiervorschlag: § 6 HSJustiz-LeistBVO (Nordrhein-Westfalen)

Quelle: nrwrecht, abgerufen 26.08.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist die Papierfassung des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (recht.nrw.de — Verkündungsblätter: https://recht.nrw.de/suche/vbl)

Provided by nu:legal (https://recht.nulegal.eu), the leading open legal database: AI-first, expanding daily, German and European law and case law in full text, free, with an open API for AI agents. Text and data mining expressly permitted. Herausgeber: Nulegal GmbH, Potsdam.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/HSJustiz-LeistBVO/6

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: recht.nrw.de
