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# § 5 HSJustiz-LeistBVO (Nordrhein-Westfalen) — Besondere Leistungen

HSJustiz-Leistungsbezügeverordnung  
Landesrecht Nordrhein-Westfalen  
Stand: 26.08.2026 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

(1) Für besondere Leistungen im Sinne des § 35 des Landesbesoldungsgesetzes, die in der Regel über mehrere Jahre erbracht worden sind, können besondere Leistungsbezüge gewährt werden. Neben den Leistungen im Hauptamt sind nur unentgeltliche Nebentätigkeiten zu berücksichtigen, die auf Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung des Dienstvorgesetzten ausgeübt werden oder an deren Übernahme der Dienstvorgesetzte ein dienstliches Interesse anerkannt hat.

(2) Als besondere Leistungen im Sinne des § 35 des Landesbesoldungsgesetzes können insbesondere anerkannt werden:

a) Publikationen,

b) Aufbau und Leitung von Forschungsvorhaben,

c) Einführung neuer Lehr- und Lernmethoden,

d) besonderes Engagement in der Fachbereichsleitung und Lehrplanarbeit,

e) Gutachter- und Vortragstätigkeiten,

f) Aufbau und Leitung wissenschaftlicher Arbeitsgruppen,

g) Auszeichnungen, Preise,

h) über die Lehrverpflichtung hinaus geleistete und auf diese nicht angerechnete Lehrtätigkeiten,

i) Evaluationsergebnisse der Lehre,

j) besonderes Engagement bei der Entwicklung von Fortbildungsangeboten

k) Evaluationsergebnisse von Fortbildungsveranstaltungen.

(3) Leistungsbezüge für besondere Leistungen können nach Maßgabe des § 35 des Landesbesoldungsgesetzes

a) als Einmalzahlung,

b) als monatliche Zahlungen für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren befristet

vergeben werden.

Eine Einmalzahlung ist insbesondere angezeigt, wenn die besondere Leistung erst im Laufe bzw. nach Abschluss einer Maßnahme in vollem Umfang als solche bewertet werden kann.

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Zitiervorschlag: § 5 HSJustiz-LeistBVO (Nordrhein-Westfalen)

Quelle: nrwrecht, abgerufen 26.08.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist die Papierfassung des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (recht.nrw.de — Verkündungsblätter: https://recht.nrw.de/suche/vbl)

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