nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht EfbV Entsorgungsfachbetriebeverordnung Stand: 15.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen). Diesen Text führen wir unverändert seit mindestens 10.06.2019, dem Beginn unseres Archivs. Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften ``` § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen ``` Abschnitt 2Anforderungen an die Organisation, die Ausstattung und die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes ``` § 3 Anforderungen an die Betriebsorganisation § 4 Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung § 5 Betriebstagebuch § 6 Versicherungsschutz § 7 Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit ``` Abschnitt 3Anforderungen an den Inhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen ``` § 8 Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen § 9 Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen § 10 Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals ``` Abschnitt 4Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer technischen Überwachungsorganisation ``` § 11 Überwachungsvertrag § 12 Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf ``` Abschnitt 5Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft ``` § 13 Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft § 14 Überwachungsausschuss § 15 Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts § 16 Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf ``` Abschnitt 6Anforderungen an Sachverständige und Kontrolle der Sachverständigen ``` § 17 Zuverlässigkeit von Sachverständigen § 18 Unabhängigkeit von Sachverständigen § 19 Fach- und Sachkunde von Sachverständigen § 20 Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation § 21 Kontrolle der Sachverständigen ``` Abschnitt 7Anforderungen an die Überwachung ``` § 22 Erstmalige und jährliche Überprüfung § 23 Überwachungsbericht ``` Abschnitt 8Umfang der Zertifizierung und Gestaltung des Zertifikats ``` § 24 Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs § 25 Gestaltung des Zertifikats ``` Abschnitt 9Sonstige gemeinsame Vorschriften ``` § 26 Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens § 27 Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft § 28 Entsorgungsfachbetrieberegister § 29 Ordnungswidrigkeiten § 30 Zugänglichkeit privater Regelwerke § 31 Übergangsvorschriften ``` ``` Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2, § 19 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b Halbsatz 2 sowie § 31 Absatz 1 und 2) Anlage 2 (zu § 23 Satz 2) Anlage 3 (zu § 25) ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht EfbV Datenquelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/EfbV-2017/inhaltsuebersicht --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: recht.bund.de