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# § 13 ESiV 2020 — Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen

Eisenbahn-Sicherheitsverordnung  
Stand: 25.06.2020 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

(1) Die Sicherheitsbehörde unterrichtet die Agentur über die zentrale Anlaufstelle unverzüglich, bei erstmaliger Erteilung spätestens innerhalb von zwei Wochen, über die erstmalige Erteilung, die Erneuerung, die Änderung oder den Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung.

(2) Die Unterrichtung enthält

- 1. Name und Anschrift des Eisenbahnverkehrsunternehmens, dem eine Sicherheitsbescheinigung erstmalig erteilt, erneuert, geändert oder widerrufen worden ist,

- 2. Angaben zu Art und Umfang der Eisenbahnverkehrsdienste,

- 3. das Ausstellungsdatum der Sicherheitsbescheinigung,

- 4. die Gültigkeitsdauer der Sicherheitsbescheinigung,

- 5. die Bezeichnung des von der Sicherheitsbescheinigung erfassten geografischen Tätigkeitsgebiets sowie

- 6. im Fall eines Widerrufs der Sicherheitsbescheinigung die Gründe für den Widerruf.

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Zitiervorschlag: § 13 ESiV 2020

Quelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/ESiV%202020/13

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