nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht ERegG Eisenbahnregulierungsgesetz Historische Fassung: Stand 24.06.2021 bis 22.11.2022. Dies ist nicht die aktuelle Fassung. Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen ``` § 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben § 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen § 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen § 2c Ausnahme für Schienennetze ohne strategische Bedeutung § 3 Ziele der Regulierung § 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ``` Kapitel 2Entwicklung des Eisenbahnsektors ``` § 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen § 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen § 7 Getrennte Rechnungslegung § 8 Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen § 8a Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen § 8b Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung § 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen § 8d Finanzielle Transparenz § 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber § 9 Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen § 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen § 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen § 11 Zugang zu Leistungen § 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung § 13 Serviceeinrichtungen § 14 Zugang zu weiteren Leistungen § 15 Werksbahnen § 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen § 17 Umfang der Marktüberwachung ``` Kapitel 3Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr ``` § 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität § 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen § 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung § 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit § 22 Eintritt eines Drittunternehmens § 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege § 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege § 25 Anreizsetzung § 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung § 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung § 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor § 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege § 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen § 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege § 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen § 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung § 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen § 34 Entgeltgrundsätze § 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten § 36 Ausgestaltung der Entgelte § 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht § 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege § 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen § 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität § 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen § 42 Rechte an Schienenwegkapazität § 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen § 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität § 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze § 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze § 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen § 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte § 49 Rahmenvertrag § 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen § 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan § 51 Antragstellung § 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren § 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren § 54 Nutzungsvertrag § 55 Überlastete Schienenwege § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans § 57 Besondere Schienenwege § 58 Kapazitätsanalyse § 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität § 60 Nutzung von Zugtrassen § 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten § 62 Sondermaßnahmen bei Störungen § 63 (weggefallen) § 64 (weggefallen) § 65 (weggefallen) ``` Kapitel 4Regulierungsbehörde ``` § 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben § 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen § 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde § 69 Gebühren und Auslagen § 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften § 71 Berichtspflichten § 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen § 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde § 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde § 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union § 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten § 77 Beschlusskammern § 77a Gerichtliches Verfahren § 78 Gutachten der Monopolkommission § 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat ``` Kapitel 5Übergangsvorschriften ``` § 80 Übergangsvorschriften § 81 (weggefallen) Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen Anlage 2 Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen Anlage 3 Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen Anlage 4 Anreizsetzung Anlage 5 Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege Anlage 6 Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission Anlage 7 Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte Anlage 8 (weggefallen) Anlage 9 Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht ERegG Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. 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