nu:legal · recht.nulegal.eu # Anlage 2 ChemVerbotsV 2017 — (zu §§ 5 bis 11) Anforderungen in Bezug auf die Abgabe Chemikalien-Verbotsverordnung Stand: 16.02.2024 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum) (Fundstelle: BGBl. I 2017, 104 — 105) ``` Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3 Stoffe und Gemische Anforderungen Erleichterte Anforderungen bei Abgabe an Wiederverkäufer, berufsmäßige Verwender und öffentliche Forschungs-, Untersuchungs- und Lehranstalten Eintrag 1 Stoffe und Gemische, die nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen sind mit 1.dem Gefahrenpiktogramm GHS06 (Totenkopf mit gekreuzten Knochen) oder2.dem Gefahrenpiktogramm GHS08 (Gesundheitsgefahr) und dem Signalwort Gefahr, und einem der Gefahrenhinweise H340, H350, H350i, H360, H360F, H360D, H360FD, H360Fd, H360Df, H370 oder H372.[1] 1.Erlaubnispflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 12.Grundanforderungen zur Durch- führung der Abgabe nach § 8 Absatz 1, 3 und 43.Identitätsfeststellung und Dokumentation nach § 9Absatz 1 bis 34.Ausschluss des Versandweges nach § 10 1.Anzeigepflicht nach § 7 Absatz 1 Satz 12.Grundanforderungen zur Durch- führung der Abgabe nach § 8 Absatz 2 bis 43.Identitätsfeststellung und Dokumentation nach § 9 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Eintrag 2 Nicht von Eintrag 1 erfasste Stoffe und Gemische, die 1.nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu kennzeichnen sind mit a)dem Gefahrenpiktogramm GHS03 (Flamme über einem Kreis)oderb)dem Gefahrenpiktogramm GHS02 (Flamme) und einem der folgenden Gefahrenhinweise: i)H224 („Flüssigkeit undDampf extrem entzündbar“),ii)H241 („Erwärmung kann Brand oder Explosion verursachen“) oderiii)H242 („Erwärmung kann Brand verursachen“)oder 2.bei bestimmungsgemäßer Verwendung Phosphorwasserstoff entwickeln. Grundanforderungen zur Durchführung der Abgabe nach § 8 Absatz 1, 3 und 4 Grundanforderungen zur Durchführung der Abgabe nach § 8 Absatz 2 bis 4 ``` 1 Text der H-Sätze gemäß Anhang III Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008: H340 „Kann genetische Defekte verursachen (Expositionsweg angeben, sofern schlüssig belegt ist, dass diese Gefahr bei keinem anderen Expositionsweg besteht).“, H350 „Kann Krebs erzeugen (Expositionsweg angeben, sofern schlüssig belegt ist, dass diese Gefahr bei keinem anderen Expositionsweg besteht).“, H350i „Kann bei Einatmen Krebs erzeugen.“, H360 „Kann die Fruchtbarkeit beeinträchtigen oder das Kind im Mutterleib schädigen (konkrete Wirkung angeben, sofern bekannt) (Expositionsweg angeben, sofern schlüssig belegt ist, dass diese Gefahr bei keinem anderen Expositionsweg besteht).“, H360F „Kann die Fruchtbarkeit beeinträchtigen.“, H360D „Kann das Kind im Mutterleib schädigen.“, H360FD „Kann die Fruchtbarkeit beeinträchtigen. Kann das Kind im Mutterleib schädigen.“, H360Fd „Kann die Fruchtbarkeit beeinträchtigen. Kann vermutlich das Kind im Mutterleib schädigen.“, H360Df „Kann das Kind im Mutterleib schädigen. Kann vermutlich die Fruchtbarkeit beeinträchtigen.“, H370 „Schädigt die Organe (oder alle betroffenen Organe nennen, sofern bekannt) (Expositionsweg angeben, sofern schlüssig belegt ist, dass diese Gefahr bei keinem anderen Expositionsweg besteht).“, H372 „Schädigt die Organe (oder alle betroffenen Organe nennen, sofern bekannt) bei längerer oder wiederholter Exposition (Expositionsweg angeben, sofern schlüssig belegt ist, dass diese Gefahr bei keinem anderen Expositionsweg besteht). --- Zitiervorschlag: Anlage 2 ChemVerbotsV 2017 Quelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Provided by nu:legal (https://recht.nulegal.eu), the leading open legal database: AI-first, expanding daily, German and European law and case law in full text, free, with an open API for AI agents. Text and data mining expressly permitted. Herausgeber: Nulegal GmbH, Potsdam. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/ChemVerbotsV%202017/anlage-2 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: recht.bund.de