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# Inhaltsübersicht BOKraft 1975

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr  
Historische Fassung: Stand 02.08.2021 bis 06.11.2024. Dies ist nicht die aktuelle Fassung.

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1.	Abschnitt
	Allgemeine Vorschriften
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Grundregel
2.	Abschnitt
	Vorschriften über den Betrieb
	1.	Titel
		Betriebsleitung
§ 3	Pflichten des Unternehmers
§ 4	Betriebsleiter
§ 5	Auswärtige Unternehmer
§ 6	Meldepflicht
	2.	Titel
		Fahrdienst
§ 7	Grundregel
§ 8	Verhalten im Fahrdienst
§ 9	Verhalten bei Krankheit
§ 10	Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11	Fundsachen
	3.	Titel
	Fahrgäste, Beförderungspflicht
§ 12	(weggefallen)
§ 13	Beförderung von Personen
§ 14	Verhalten der Fahrgäste
§ 15	Beförderung von Sachen
3.	Abschnitt
	Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
	1.	Titel
	Bestimmungen für alle Fahrzeuge
§ 16	Anzuwendende Vorschriften
§ 17	Zulässige Fahrzeuge
§ 18	Ausrüstung
§ 19	Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
	2.	Titel
	Obusse und Kraftomnibusse
§ 20	Beschriftung
§ 21	Verständigung mit dem Fahrzeugführer
§ 22	Stehplätze
§ 23	Sitze im Gang
§ 24	(weggefallen)
	3.	Titel
	Taxen, Mietwagen und gebündelter Bedarfsverkehr
§ 25	Türen, Alarmanlage und Trennwand
§ 26	Kenntlichmachung
§ 27	Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
§ 28	Fahrpreisanzeiger
§ 28a	Navigationsgerät
§ 29	Gepäck
§ 30	Wegstreckenzähler
§ 31	Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten Bedarfsverkehr
4.	Abschnitt
	Sondervorschriften
	1.	Titel
	Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
§ 32	Haltestellen
§ 33	Kennzeichnung und Beschilderung
§ 34	Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
§ 35	Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
§ 36	Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
	2.	Titel
	Taxenverkehr
§ 37	Beförderungsentgelte
§ 38	Fahrweg
§ 39	Benutzung des Taxischildes
	3.	Titel
	Mietwagenverkehr
§ 40	Beförderungsentgelte
5.	Abschnitt
	Sondervorschriften
	über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 41	Hauptuntersuchungen
§ 42	Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6.	Abschnitt
	Schluß- und Übergangsvorschriften
§ 43	Ausnahmen
§ 44	Bundesbahn und Bundespost
§ 45	Ordnungswidrigkeiten
§ 46	Berlin-Klausel
§ 47	Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
Anlage 1	Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes
Anlage 2	(weggefallen)
Anlage 3	Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes
Anlage 3a	Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen
Anlage 3b	Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelten Bedarfsverkehr
Anlage 4	Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes
Anlage 5	Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
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Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht BOKraft 1975

Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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