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Inhaltsübersicht 12. BImSchV

Störfall-Verordnung

Stand: 15.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen). Diesen Text führen wir unverändert seit mindestens 10.06.2019, dem Beginn unseres Archivs.

InhaltsübersichtErster TeilAllgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
Zweiter TeilVorschriften für BetriebsbereicheErster AbschnittGrundpflichten
§  3Allgemeine Betreiberpflichten
§  4Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
§  5Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
§  6Ergänzende Anforderungen
§  7Anzeige
§  8Konzept zur Verhinderung von Störfällen
§  8aInformation der Öffentlichkeit
Zweiter AbschnittErweiterte Pflichten
§  9Sicherheitsbericht
§ 10Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
§ 11Weitergehende Information der Öffentlichkeit
§ 12Sonstige Pflichten
Dritter AbschnittBehördenpflichten
§ 13Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
§ 14(weggefallen)
§ 15Domino-Effekt
§ 16Überwachungssystem
§ 17Überwachungsplan und Überwachungsprogramm
Vierter AbschnittGenehmigungsverfahren nach
§ 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 18Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Dritter TeilMeldeverfahren, Schlussvorschriften
§ 19Meldeverfahren
§ 20Übergangsvorschriften
§ 21Ordnungswidrigkeiten
Anhang IMengenschwellenAnhang IIMindestangaben im SicherheitsberichtAnhang IIISicherheitsmanagementsystemAnhang IVInformationen in den
Alarm- und GefahrenabwehrplänenAnhang VInformation der Öffentlichkeit
Teil 1: Informationen zu Betriebsbereichen
der unteren und der oberen Klasse
Teil 2: Weitergehende Informationen zu
Betriebsbereichen der oberen Klasse
Anhang VIMeldungen
Teil 1: Kriterien
Teil 2: Inhalte
Anhang VII(weggefallen)