nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht BImSchV 37 2024 Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Rohstoffen auf die Treibhausgasquote und zur Anrechnung auf die Verpflichtung nach Artikel 4 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EU) 2023/2405) Historische Fassung: Stand 20.04.2024 bis 09.06.2026. Dies ist nicht die aktuelle Fassung. Teil 1Allgemeiner Teil ``` § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen ``` Teil 2Anforderungen an erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs ``` § 3 Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs § 4 Anerkennung von Strom, der über einen Direktanschluss von Stromerzeugungsanlagen bezogen wird § 5 Anerkennung von Strom aus dem Netz § 6 Zusätzliche Stromerzeugung § 7 Zeitliche Korrelation § 8 Geografische Korrelation § 9 Anerkennung von Strom aus dem Netz in Sonderfällen § 10 Treibhausgaseinsparungen § 11 Mitverarbeitung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs ``` Teil 3Anforderungen an mitverarbeitete biogene Öle und biogenen Wasserstoff ``` § 12 Anrechenbarkeit von mitverarbeiteten biogenen Ölen § 13 Anrechenbarkeit von biogenem Wasserstoff ``` Teil 4NachweiseAbschnitt 1Allgemeine Bestimmungen ``` § 14 Anerkannte Nachweise § 15 Vorlage der Nachweise ``` Abschnitt 2Nachweise für die Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs ``` § 16 Ausstellung von Nachweisen § 17 Inhalt und Form der Nachweise § 18 Dokumentation der Lieferung in Massenbilanzsystemen § 19 Anforderungen an Massenbilanzsysteme § 20 Fehlende oder nicht ausreichende Angaben § 21 Weitere anerkannte Nachweise § 22 Teilnachweise § 23 Unwirksamkeit von Nachweisen ``` Abschnitt 3Zertifikate für Schnittstellen und Lieferanten von erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs ``` § 24 Anerkannte Zertifikate § 25 Ausstellung von Zertifikaten § 26 Inhalt der Zertifikate § 27 Unwirksamkeit von Zertifikaten § 28 Gültigkeit der Zertifikate § 29 Weitere anerkannte Zertifikate ``` Abschnitt 4ZertifizierungsstellenUnterabschnitt 1Anerkennung von Zertifizierungsstellen ``` § 30 Anerkannte Zertifizierungsstellen § 31 Anerkennung von Zertifizierungsstellen § 32 Verfahren zur Anerkennung § 33 Inhalt der Anerkennung § 34 Erlöschen der Anerkennung § 35 Widerruf der Anerkennung § 36 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen ``` Unterabschnitt 2Aufgaben von Zertifizierungsstellen ``` § 37 Führen von Verzeichnissen § 38 Kontrolle von Schnittstellen und Lieferanten § 39 Mitteilungen und Berichte über Kontrollen § 40 Weitere Berichte und Mitteilungen § 41 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen ``` Unterabschnitt 3Überwachung von Zertifizierungsstellen ``` § 42 Überwachung und Maßnahmen ``` Unterabschnitt 4Vorläufige Anerkennung ``` § 43 Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen ``` Teil 5Zentrales Register und elektronische Datenbank ``` § 44 Register für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs § 45 Datenabgleich ``` Teil 6Datenverarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren ``` § 46 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde § 47 Evaluierung und Bestandsschutz § 48 Datenübermittlung § 49 Zuständigkeiten § 50 Verfahren vor der zuständigen Behörde § 51 Muster und Vordrucke § 52 Informationsaustausch § 53 Übergangsvorschrift § 54 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ``` ``` Anlage Anpassungsfaktoren für die Antriebseffizienz ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht BImSchV 37 2024 Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2037%202024/inhaltsuebersicht?asof=2024-04-20 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: recht.bund.de