nu:legal · recht.nulegal.eu # Inhaltsübersicht BGG Behindertengleichstellungsgesetz Historische Fassung: Stand 10.06.2019 bis 01.07.2021. Dies ist nicht die aktuelle Fassung. Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen ``` § 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt § 2 Frauen mit Behinderungen; Benachteiligung wegen mehrerer Gründe § 3 Menschen mit Behinderungen § 4 Barrierefreiheit § 5 Zielvereinbarungen § 6 Gebärdensprache und Kommunikation von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen ``` Abschnitt 2Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit ``` § 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt § 8 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr § 9 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen § 10 Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken § 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache ``` Abschnitt 2aBarrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes ``` § 12 Öffentliche Stellen des Bundes § 12a Barrierefreie Informationstechnik § 12b Erklärung zur Barrierefreiheit § 12c Berichterstattung über den Stand der Barrierefreiheit § 12d Verordnungsermächtigung ``` Abschnitt 3Bundesfachstelle für Barrierefreiheit ``` § 13 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit ``` Abschnitt 4Rechtsbehelfe ``` § 14 Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren § 15 Verbandsklagerecht § 16 Schlichtungsstelle und -verfahren; Verordnungsermächtigung ``` Abschnitt 5Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen ``` § 17 Amt der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen § 18 Aufgabe und Befugnisse ``` Abschnitt 6Förderung der Partizipation ``` § 19 Förderung der Partizipation ``` --- Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht BGG Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/BGG/inhaltsuebersicht?asof=2019-06-10 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: recht.bund.de