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# Anlage 1 BEHG — (zu § 2 Absatz 1) Brennstoffe

Brennstoffemissionshandelsgesetz  
Historische Fassung: Stand 16.11.2022 bis 21.03.2024. Dies ist nicht die aktuelle Fassung.

(Fundstelle: BGBl. I 2019, 2736)

Brennstoffe im Sinne dieses Gesetzes sind:

- 1. Waren der Positionen 1507 bis 1518 der Kombinierten Nomenklatur, die dazu bestimmt sind, als Kraft- oder Heizstoff verwendet zu werden,

- 2. Waren der Positionen 2701, 2702 und 2704 bis 2715 der Kombinierten Nomenklatur,

- 3. Waren der Positionen 2901 und 2902 der Kombinierten Nomenklatur,

- 4. Waren der Unterposition 2905 11 00 der Kombinierten Nomenklatur,

- 5. Waren der Positionen 3403, 3811 und 3817 der Kombinierten Nomenklatur,

- 6. Waren der Unterpositionen

  - a) 3824 99 86, 3824 99 93,

  - b) 3824 99 92 und 3824 99 96 (jeweils ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse),

  - c) 3826 00 10 und 3826 00 90 der Kombinierten Nomenklatur,

- die dazu bestimmt sind, als Kraft- oder Heizstoff verwendet zu werden.

Als Brennstoffe im Sinne dieses Gesetzes gelten auch andere als die in Satz 1 genannten Waren, sofern sie im Falle des § 2 Absatz 2a in den dort genannten Anlagen eingesetzt werden.

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Zitiervorschlag: Anlage 1 BEHG

Datenquelle: Bundesamt für Justiz (Archivstand), abgerufen 02.07.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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