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# Inhaltsübersicht AZRG

AZR-Gesetz  
Historische Fassung: Stand 01.11.2025 bis 04.08.2026. Dies ist nicht die aktuelle Fassung.

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Kapitel 1
Registerbehörde und Zweck des Registers
	§ 1	Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers
Kapitel 2
Allgemeiner Datenbestand des Registers
	Abschnitt 1
	Anlaß der Speicherung, Inhalt
	§ 2	Anlaß der Speicherung
	§ 3	Allgemeiner Inhalt
	§ 4	Übermittlungssperren
	§ 5	Suchvermerke
	Abschnitt 2
	Datenübermittlung an die Registerbehörde, Verantwortlichkeiten, Aufzeichnungspflicht
	§ 6	Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung
	§ 7	Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe
	§ 8	Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege
	§ 8a	Datenabgleich
	§ 9	Aufzeichnungspflicht bei Speicherung
	Abschnitt 3
	Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden
	Unterabschnitt 1
	Datenübermittlung an öffentliche Stellen
	§ 10	Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung
	§ 11	Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten
	§ 12	Gruppenauskunft
	§ 13	Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung
	§ 14	Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen
	§ 15	Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz
	§ 15a	Automatisierte Datenübermittlung
	§ 16	Datenübermittlung an Gerichte
	§ 17	Datenübermittlung an das Zollkriminalamt
	§ 17a	Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen
	§ 17b	Datenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung
	§ 18	Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung
	§ 18a	Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen
	§ 18b	Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen
	§ 18c	Datenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden
	§ 18d	Datenübermittlung an die Jugendämter, die Unterhaltsvorschussstellen und die Elterngeldstellen
	§ 18e	Datenübermittlung an die Meldebehörden
	§ 18f	Datenübermittlung an die Familienkasse Direktion der Bundesagentur für Arbeit und die Familienkassen
	§ 18g	Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung
	§ 19	Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden
	§ 20	Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst
	§ 21	Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren
	§ 21a	Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens
	§ 22	Abruf im automatisierten Verfahren
	§ 23	Statistische Aufbereitung der Daten
	§ 23a	Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik
	§ 24	Planungsdaten
	§ 24a	Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke
	Unterabschnitt 2
	Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, Behörden anderer Staaten und über- oder zwischenstaatliche Stellen
	§ 25	Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen
	§ 26	Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen
	§ 26a	Datenübermittlung an die Europäische Kommission nach Artikel 27 der Richtlinie 2001/55/EG
	§ 27	Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen
Kapitel 3
Visadatei
	§ 28	Anlaß der Speicherung
	§ 29	Inhalt
	§ 30	Übermittelnde Stellen
	§ 31	Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung
	§ 32	Dritte, an die Daten übermittelt werden
	§ 33	Abruf im automatisierten Verfahren
Kapitel 4
	Rechte der betroffenen Person
	§ 34	Auskunft an die betroffene Person; Datenschutzcockpit
Kapitel 5
	Berichtigung von Daten, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung
	§ 35	Berichtigung
	§ 36	Löschung
	§ 37	Einschränkung der Verarbeitung
	§ 38	Unterrichtung beteiligter Stellen und der betroffenen Person
Kapitel 6
	Weitere Behörden
	§ 39	Aufsichtsbehörden
Kapitel 7
	Schlußvorschriften
	§ 40	Rechtsverordnungen
	§ 41	Verwaltungsvorschriften
	§ 42	Strafvorschriften
	§ 43	Aufhebung von Rechtsvorschriften
	§ 44	Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
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Zitiervorschlag: Inhaltsübersicht AZRG

Datenquelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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