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# § 17 ÖkodesignG — Vorbeugung der Umgehung und Leistungsverschlechterung

Ökodesign-Gesetz  
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen). Diese Fassung haben wir zuerst am 01.11.2026 gesehen; das ist ein Beobachtungsdatum, kein amtliches Inkrafttretensdatum.

Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes haben sicherzustellen,

- 1. dass sie die Anforderungen

  - a) nach Artikel 40 Absatz 1,

  - b) nach Artikel 40 Absatz 3 Unterabsatz 1,

- jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen,

- 2. dass das Ökodesign-Produkt

  - a) in den Fällen des Artikels 40 Absatz 2 Unterabsatz 1,

  - b) in den Fällen des Artikels 40 Absatz 4,

- jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 nicht in Verkehr gebracht und nicht in Betrieb genommen wird und

- 3. dass Software- oder Firmware-Aktualisierungen für ein Ökodesign-Produkt die Anforderungen nach Artikel 40 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen.

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Zitiervorschlag: § 17 ÖkodesignG

Datenquelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 01.11.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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